Interview: Besetzung der ehemaligen Botschaft des Iran in Bad Godesberg

Am Weltfrauentag am 8. März wurde von Aktivist_innen die ehemalige iranische Botschaft in Bonn – Bad Godesberg besetzt. Das Gebäude steht seit dem Jahr 2000 leer. Das folgende Interview wurde am 11. März mit einer Aktivistin vor Ort geführt.

 

FW: Hallo, Sophie. Warum wurde die ehemalige Botschaft gestern besetzt?

Sophie: Wir möchten ein Zeichen der Solidarität für die  Proteste im Iran setzten und auf die politischen Gefangenen dort aufmerksam machen. Viele von ihnen befinden sich im Hungerstreik gegen die katastrophalen Haftbedingungen und ihre unrechtmäßige Inhaftierung  generell.
Außerdem wollen wir, während die Stadt eine Shopppingmall nach der anderen baut, diesen seit fast 20 Jahren leerstehenden Raum nutzen, um dort ein selbstverwaltetes Kultur- und Bildungszentrum einzurichten.

FW: Welche Organisationen oder Gruppen stehen denn hinter der Aktion?

Sophie: Es gibt keine feste Organisation. Die  Menschen, die an der Besetzung beteiligt waren, sind in verschiedenen politischen Gruppen in Bonn aktiv. Viele sind auch in anderen Recht-auf-Stadt-Gruppen engagiert. Und  das Projekt soll auch ein Freiraum sein und lebt deshalb von den Menschen, die sich einbringen und gemeinsam mit uns den Raum nutzen und gestalten. Dafür gibt es ein offenes Plenum, das bald in regelmäßigen Abständen stattfinden soll. Wer Vorschläge beispielsweise für Veranstaltungen hat, kann dort hinkommen.

FW: Was ist hier seit gestern passiert? Wie hat die Polizei auf die Besetzung und die vor dem Gebäude Demonstrierenden reagiert?

Sophie: Am Donnerstag und Freitag war fast den ganzen Tag eine Kundgebung vor dem Haus. Es gab Essen, warme Getränke und Musik auf dem Bürgersteig. Drinnen hatten sich einige Personen verbarrikadiert und Banner entrollt. Über das ganze Gebäude verteilt waren Portraits von politischen Gefangenen aus dem Iran aufgehängt. Seit Samstag wurde das Ganze nach drinnen verlegt. Die Polizei war zwar mit einer Hundertschaft anwesend, hat sich aber nur dort aufgehalten und ist nicht direkt eingeschritten. Vermutlich fehlt ihr dafür noch die politische Handhabe – also ein Befehl das Gebäude zu räumen, z.B. sobald der Besitzer, also der iranische Staat, eine Anzeige stellt.

FW: Wie lange soll die Besetzung noch andauern?

Sophie:  Wir wollen das Gebäude dauerhaft nutzen und hier ein soziales, politisches Zentrum einrichten, von dem aus Protestaktionen geplant werden können, aber auch ein Freiraum für Kultur entstehen soll.  Von unserer Seite geht es also nicht um eine Zwischennutzung. Wir wollen ein dauerhaftes Projekt etablieren.

FW: Wofür  wollt ihr das Gebäude nutzen?

Sophie: Die Menschen, die an der Besetzung beteiligt sind, haben schon viele Ideen dafür. Gleichzeitig geht es aber auch darum, neue Menschen einzubinden und anzusprechen. Wir wollen nicht, dass das Projekt ein Raum ist, der auf andere einen verschlossenen Eindruck erweckt. Wichtig ist uns dabei allerdings auch, dass die Veranstaltungen einen progressiven Anspruch haben, und natürlich sind menschenverachtende Einstellungen wie Seximus, Rassismus, Homo- und Transfeindlichkeit  usw. nicht erwünscht. Es gibt schon viele Ideen, ein Umsonstladen, Konzert- und Proberäume, ein Kino für kritische Filme, Veranstaltungen, die sich mit sozialen Bewegungen z.B. im Iran beschäftigen, Raum für Ausstellungen usw.

FW: Wie kann man sich über den aktuellen Stand der Besetzung informieren und euch kontaktieren?

Sophie: Einfach mal vorbeischauen oder dem Institut für Anarchismusforschung eine Nachricht schicken. Online findet ihr uns unter ifabonn.blackblogs.org, auf Facebook unter LIZ Bonn oder auf Twitter unter Institut für Anarchismusforschung @IFA_AGA .

FW: Vielen Dank für das Interview!

Sophie: Danke auch!

Transparenz der Mietpreise als Ziel

Bericht zur Mietpreisveranstaltung des Studierendenwerks

Zum 1. Oktober 2017 kam es zu einer Mietpreisveränderung in den Studierendenwohnheimen für Neuverträge. Viele werden dies wohl nicht mitbekommen haben, weil das Studierendenwerk nicht gerade mit Transparenz hausieren gegangen ist, doch trotzdem könnte es einige Bestandmieter*innen oder künftige Mieter*innen ärgern. In manchen Wohnheimen sind die Mietpreise nämlich zurückgegangen, wodurch Bestandsmieter sich mit einem teureren Vertrag abfinden müssen – bei den meisten Wohnheimen hingegen haben sich die Mieten teils drastisch erhöht. In einem Wohnheim wird eine Wohnung bei Neubezug nun 550 Euro kosten, statt den bisherigen 360. Und zwar für 36 qm. Dies gilt zwar für das Studierendenwerk als „Ausreißer“, weil ein Großteil der Wohnungen sehr viel weniger kostet, ist aber nichtsdestotrotz bemerkenswert.

Um Transparenz über die Mietpreisveränderungen zu schaffen gab es am 31. Januar eine Infoveranstaltung des Studierendenwerks. Etwas verspätet, bedenkt man, dass die Anpassungen seit dem 1. Oktober offiziell sind.

Anlass für die Neukalkulation der Mietpreise ist ein Entwicklungsplan des Studierendenwerks Bonn, der auf der einen Seite die bestehenden Dienstleistungen erhalten, auf der anderen aber auch Wirtschaftsfreiheit sicherstellen soll. Bestehende Dienstleistungen heißt nicht nur die Mensen, sondern auch soziale Angebote, Beratungen und Kinderbetreuung.

Mittel dazu sind der Erhalt der bisherigen Immobiliensubstanz, angemessene Rücklagen, Transparenz und faire Preisgestaltung der Mieten. Die Mieteinnahmen spielen für Studierendenwerke in ganz NRW eine wichtige Rolle. Sie sind mit 118 Millionen Euro der wichtigste Umsatzposten der Umsatzsumme der Studierendenwerke des Landes. Die Studierendenwerke sind überdies nach einer Landesverordnung dazu gezwungen, durch studentisches Wohnen Einnahmen zu generieren, um Steuervergünstigungen zu erhalten. Während alle Studierendenwohnheime in NRW zusammengenommen ihre bisherigen Einnahmen um 14,6 Millionen Euro auf 393 Millionen Euro steigern konnten, gibt das Studierendenwerk Bonn an, Verluste zu machen, die allerdings mit angemessenen Rücklagen abgefedert werden können. Folglich ergibt es nur Sinn zu prüfen, an welchen Stellen mehr Einnahmen generiert werden können oder wo das Minus zu hoch ist, um die anfallenden Kosten decken zu können. Die Verluste des Studierendenwerks Bonn ergeben sich vor allem aus zwei Quellen im Bereich Wohnen: Erstens gibt es einen Investitionsstau für Sanierungen von 100 Millionen Euro, d.h. dieses Geld müsste normal fließen, um alle notwendigen Sanierungen in den Bonner Wohnheimen durchführen zu können, und zweitens hat das Land die Bezuschussung für einige Liegenschaften des Studierendenwerks zurückgezogen, für die dieses nun selbst aufkommen muss. Dies bedeutet nun, dass das Studierendenwerk mit Wohnheimen aus den 1970er-Jahren zu kämpfen hat, deren Sanierung dringend nötig ist, für die jedoch nicht genügend Geld zur Verfügung steht und für die gleichzeitig auch vom Land zu wenige Mittel fließen. Das dafür notwendige Geld muss daher auch aus den Mieten generiert werden.

Davon hängt also auch ab, welche Wohnheime stärker belastet werden als andere: Jene, die auf Liegenschaften stehen, die vorher vom Land bezuschusst wurden. Abgesehen davon wurde bei einigen Wohnheimen der Mietpreis verändert, weil die Neukalkulation ergab, dass die Nebenkosten real nicht mehr dieselbe Höhe haben. Daraus folgen scheinbar auch leichte Preissenkungen. Generell glit für alle Liegenschaften die gleiche Kaltmiete von 7,98 Euro, je nach Kosten für Instandhaltung, Hausmeister, Gartenpflege, Heizpauschale etc. Ergibt sich für verschiedene Lagen eine unterschiedliche Komplettmiete. Hinzu kommt, dass nun erstmals auch Gemeinschaftsräume wir Küchen, Bäder und Flure in die Mieten mit einbezogen wurden.

Ein weiterer Grund für Preissteigerungen, die sich allerdings nur als kleine Schwankungen bemerkbar machen, ist die neu eingeführte Möbilierungspauschale. Sie beträgt zwischen 5 und 20 Euro für möblierte Räume und die damit einhergehende Abnutzung der zur Verfügung gestellten Möbel. Zuletzt geht es auch darum, höhere Einnahmen für Sanierungen zu generieren, was vor allem Wohnheime treffen sollte, die sich bislang als nicht rentabel erwiesen haben. Problematisch ist dabei, dass Wohnheime in schlechtem Zustand gleichermaßen belastet werden, wie solche in gutem Zustand, die ebenfals unrentabel sind. Die Mieter von heruntergekommenen Wohnheimen müssen so also ggf. Verstärkt für die Sanierung aufkommen, die sie nicht mehr erleben werden.

Es ist nachvollziehbar, dass das Studierendenwerk versucht erhöhten Kosten nachzukommen und in der Zukunft über Mietpreiserhöhungen Sanierungen finanzieren möchte. Das Ziel, mehr Transparenz für die Mietpreise zu schaffen, ist sehr zu befürworten.

Die neue Mietpreiskalkulation hat dennoch einige kritische Punkte: Es kommt zu ungerechten Verhältnissen zwischen Bestandsmietern und Neumietern. Eine der beiden Gruppen hat einen ungerechtfertigten Mietpreisvorteil. Das Studierendenwerk begründet seine Entscheidung die Bestandsmieten nicht anzuheben damit, dass die durchschnittliche Wohndauer ohnenhin nur 18 Monate beträgt und der Mietpreis für 24 Monate garantiert sein soll. Zudem habe man sich mit Vertragsabschluss auf einen Mietpreis geeinigt und wolle nun nicht, dass Bestandsmieter dafür mehr zahlen müssten. Eine Reduktion der Mietpreise für Bestandsmieter aus nun vergünstigten Wohnheimen sei demgegenüber ungerecht, wenn nicht alle Bestandsmieter gleich behandelt würden. Zwar ist diese Argumentation verständlich, allerdings macht sich das Studierendenwerk angreifbar, wenn derart starke Preisschwankungen zwischen Nachbar_innen bestehen, die sich durchaus auf das soziale Zusammenleben auswirken können.

Ein weiterer kritischer Punkt istdie Mietpreiserhöhungen auch für Mieter*innen, die in stark sanierungsbedürftigen Gebäuden wohnen. Stärker belastet werden müssten diejenigen, die ihn frisch sanierten der neugebauten Wohnheimen wohnen. Zuletzt sind die neuen Mietpreisspitzen kaum mehr für die durchschnittlichen Studierenden zu tragen. Wer eben mal 550 Euro an Miete schultern kann sollte vielleicht lieber über eine Eigentumswohnung am Rhein nachdenken. Die alte Rechnung, nach der etwa 1/3 des Einkommens für Miete eingeplant werden sollte, ist hier obsolet. Zwar ist es ein allgemeiner und keinesfalls dem Studierendenwerk zuzuschreibender Trend, dass Mieten steigen. Wenn sich jedoch auch und gerade Studierende aus wirtschaftlich schwächeren Familien das Wohnen leisten können müssen, ohne dafür einen Nebenjob ausüben zu müssen (denn dieser verlängert oft die Regelstudienzeit und damit erlischt der BafÖG-Anspruch), muss dies in den Wohnheimen besondere Berücksichtigung erfahren.

Es ist durchaus möglich, dass es durch die Mietpreisspitzen zu Leerstand kommt. Dem Sozialauftrag kommt das Studierendenwerk nach eigener Angabe aber trotzdem noch nach: 70 % der Zimmer kosten nach wie vor weniger als 300 Euro. Es wäre wünschenswert, wenn das Studierendenwerk eine Lösung finden würde, die Mieten trotz der Neuberechnungen auf ein ähnliches Niveau zwischen den einzelnen Wohnheimen zu bringen und den Mietpreis trotzdem unter dem des Privatmarkts halten würde. In Zukunft sollte außerdem schneller Transparenz geschaffen werden. Die Argumentation, dass es kein Recht eines Mieters sei, zu wissen, was seine Nachbarn zahlen, ist keine Entschuldigung dafür, derart eklatante Mietpreiserhöhungen auf der Website und beim Vertragsabschluss komplett zu verschweigen – zumal, wenn viele Mieter_innen nicht aus Bonn kommen und keine Möglichkeit haben, sich die Wohnungen vorher anzusehen und festzustellen, ob sie für die jeweilige Lage und Ausstattung diesen Preis zahlen wollen und können. Vier Monate zwischen Mietpreiserhöhung und Infoveranstaltung sind zu langsam. Eine Infoveranstaltung mitten in die Klausurenphase zu legen, war zwar keine Absicht, ist aber trotzdem kein gutes Zeichen an die Studierendenschaft.

Bei der Auseinandersetzung sollte jedoch bedacht werden, dass das Studierendenwerk selbst auch politischen Bestimmungen des Landes unterliegt und sich im Spannungsfeld mit der Universität befindet, die zunehmend internationale Studierende anziehen möchte und dafür insbesondere auch Wohnraum erwartet. Die fehlende Unterstützung des Landes tut ihr Übriges, um die Situation zu verkomplizieren.

Auch nach dem Studium frei fahren?

Bürgerticket macht Fort- und Rückschritte in Bonn

von Jana Klein

BürgerticketLaut einer Machbarkeitsstudie im Auftrag der Piratenfraktion im Land möglich, laut Stadtwerke Bonn aber nur mit einem hohen Beitrag aller Bürger_innen – das „Bürgerticket“. Seit 2013 wird es von einer aus den Kirchen heraus gegründeten Arbeitsgemeinschaft gefordert. Die Idee: ähnlich wie beim Studiticket sollen alle Bonner Bürger_innen einen monatlichen Beitrag zahlen, so dass das Lösen von Fahrscheinen im gesamten Stadtgebiet entfällt. „Auch nach dem Studium frei fahren?“ weiterlesen

„Wir wollen für die Europäische Idee begeistern“

Im Gespräch mit den Jungen Europäischen Föderalisten Bonn

Interview von Laila N. Riedmiller

v.R.n.L: Niklas, Jan, Biljana. Foto: Samuel F. Johanns
v.R.n.L: Niklas, Jan, Biljana. Foto: Samuel F. Johanns

Biljana Vrhovac, Jan Küthe und Niklas Höhle sind drei Gesichter der JEF-Hochschulgruppe Bonn. Sie alle sind begeistert von der Europäischen Idee und haben es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen für Europa zu gewinnen.
Biljana studiert Jura und ist bereits seit 2012 bei den Jungen Europäischen Föderalisten aktiv. Über die Bekanntschaft mit ihr kamen auch Jan und Niklas zur Organisation. Jan studiert Mathematik im Master und wurde durch einen europakritischen Zeitungsartikel motiviert, sich in der von Biljana beworbenen Organisation zu engagieren. Niklas studiert Law and Economics im Bachelor. Nach dem Brexit kam für ihn die Erkenntnis, dass ein Engagement für die EU wichtig sei und dass er selbst Teil einer proeuropäischen Initiative werden müsse. „„Wir wollen für die Europäische Idee begeistern““ weiterlesen

Mangelware Wegbeleuchtung

Die Sportanlage Venusberg versinkt im Dunklen

 von Laila N. Riedmiller

Ein paar dieser Lampen könnten die Lösung sein. Foto: Laila N. Riedmiller
Ein paar dieser Lampen könnten die Lösung sein. Foto: Laila N. Riedmiller

Gesund studieren, diesem Anspruch wollen viele Studierende gerne gerecht werden. Angesichts des großen und vielfältigen Sportangebots der Universität in Kooperation mit dem AStA ist dies auch leicht in die Tat umsetzbar.
Zwei große universitär betriebene Sportstätten teilen sich das Angebot in Bonn, eine davon in Castell am Römerlager und eine am Venusberg nahe der Uniklinik.
Während die Sportanlage in Castell direkt an einer vielbefahrenen Straße gelegen ist, stellt sich der Sachverhalt am Venusberg jedoch anders dar. „Mangelware Wegbeleuchtung“ weiterlesen

Antiisraelische Boykottkampagne

…erneut zu Gast bei der Evangelischen Studierendengemeinde

 Gastartikel von Markus Diersson

Plakat mit Aufruf zum Boykott israelischer Produkte auf antiisraelischer Demonstration 2009. Foto: Glaudia Gabriela
Plakat mit Aufruf zum Boykott israelischer Produkte auf antiisraelischer Demonstration 2009. Foto: Glaudia Gabriela

Die Kampagne „Boycott, Divestment and Sanctions“ (BDS) konnte am 8. November den Film „Even though my land is burning“ von Dror Dayan in den Räumlichkeiten der Evangelischen Studierendengemeinde Bonn (ESG) in der Königstraße zeigen. Warnungen, die von mehreren Personen und Institutionen, unter anderem von Vertreter_innen des AStA-Referats für Politische Bildung, hinsichtlich des antisemitischen Charakters der Kampagne und über antisemitische Vorkommnisse am Rande früherer Vorführungen dieses Films geäußert wurden (Mailverkehr liegt vor), führten nicht zur Kündigung der Räumlichkeiten durch die ESG. Besonders bemerkenswert ist dies angesichts der Tatsache, dass bereits vor über einem Jahr Kritik an der Veranstaltung einer „Impulstagung“ des BDS geäußert wurde, die in den Räumen der ESG stattfinden konnte. Damals hatte ein Vertreter der Evangelischen Kirche im Rheinland vertröstet, man wolle die Empfehlung an die ESG aussprechen, von weiteren Raumvergaben an die BDS-Kampagne Abstand zu nehmen, weil „eine einseitige und polarisierende politische Ausrichtung auch in Zukunft nicht ausgeschlossenen werden“ könne. „Antiisraelische Boykottkampagne“ weiterlesen

Hoch über dem Rhein

Eine Seilbahn für Bonn?

Ein Artikel aus der Projektstelle Kommunalpolitik des
Referates für Hochschulpolitik des AStAs

 Gastartikel von Daniel Dejcmann

In die Wolken- oder zumindest über den Rhein? Foto: Pixabay
In die Wolken- oder zumindest über den Rhein? Foto: Pixabay

Eine Seilbahn für Bonn schwelte als Thema schon seit vielen Jahren im Hintergrund. Grundgedanke für dieses in Deutschland bislang eher ungewöhnliche Verkehrsmittel ist es zum einen, in der verfahrenen Situation am Venusberg Abhilfe zu schaffen, wo mehr Busse mehr Rückstau hießen, eine Straßenbahn auch straßengebunden wäre und eine U-Bahn/Stadtbahn sich mehr als 100m in die Höhe kämpfen müsste. Anwohner*innen haben bereits eine Verkehrsinitative Venusberg gegründet und ein weiteres Wachstum des Universitätsklinikums Bonn (UKB) und der Medizinischen Fakultät unserer Universität sind absehbar.
Der andere Kerngedanke ist folgender: Durch Bonn hinweg verlaufen sechs Verkehrsachsen in Nord-Süd-Richtung. Eine Seilbahn würde eine zügige Verbindung dieser Achsen in West-Ost-Richtung schaffen. Vom Hindenburgplatz in Bad Godesberg quält man sich momentan über den Hbf rund 30 Minuten nach Ramersdorf oder zum Venusberg, während eine Seilbahn die Fahrtzeit auf die kurze, direkte Luftlinie reduzieren würde. „Hoch über dem Rhein“ weiterlesen

Karneval: Der Frohsinn als eingetragenen Verein

Ein paar Tipps für alle, die nicht Jeck sind

 von Clarissa Clever

Ist Karneval für dich ein Grauen? Kein Grund direkt zur Kreissäge zu greifen!
Ist Karneval für dich ein Grauen? Kein Grund direkt zur Kreissäge zu greifen!

Bald beginnt sie wieder- die Karnevalszeit. Für manche die fünfte Jahreszeit, in der gefeiert wird was das Zeug hält, für andere eine Zeit, in der man die Wohnung so gut es geht nicht verlässt. Oder direkt ganz aus der Stadt flüchtet.
Dieser Artikel soll ein paar grundlegende Tipps für alle geben, die nicht aus dem Rheinland stammen und keine Jecken sind, aber auch für diejenigen, die das große Leid tragen müssen und kurz nach Karneval eine Klausur schreiben müssen.
Zuerst sollte man sich informieren, wo die Umzüge der Stadt hergehen und diese Orte, zu der Zeit sowieso, aber auch davor und danach vermeiden. Dort wird mächtig was los sein und es mag für Manche wie ein Abenteuer erscheinen, die Menschenmassen zu durchqueren. „Karneval: Der Frohsinn als eingetragenen Verein“ weiterlesen

Zwist um dezentrale Unterkunft

In Beuel gehen die Streitereien um Flüchtlingsunterkünfte in die nächste Runde

 von Jana Klein

In vollem Gange: Arbeiten an der zukünftigen Unterkunft Röhfeldstraße. Foto: jak
In vollem Gange: Arbeiten an der zukünftigen Unterkunft Röhfeldstraße. Foto: jak

45 Bewohner sollen ab November in die Beueler Röhfeldstraße ziehen. In dem alten Werksgebäude,  in dem gegenwärtig noch Umbauarbeiten in vollem Gange sind, entstehen getrennte Wohneinheiten zwischen 25 und 39 Quadratmetern. Doch nun gibt es Streit: ein Kfz-Sachverständiger, dessen Gewerbe hinter dem nun wieder Verwendung findenden Gebäude liegt, beklagt, mit dem Heim stehe seine ökonomische Existenz auf dem Spiel. „Zwist um dezentrale Unterkunft“ weiterlesen