Über den Vorwahlkampf in den USA
Von Frederik Fingerhut und Candice Kerestan
Dieses Jahr wählen die USA ihren 45. Präsidenten und wohlmöglich zum ersten Mal eine Präsidentin. Die Rede ist von Hillary Clinton, der Ehefrau von Ex-Präsident Bill Clinton. 2008 verlor sie im Vorwahlkampf der demokratischen Partei gegen Barack Obama. Dieses Mal führt sie nur knapp vor dem (demokratischen) Sozialisten Bernie Sanders. Viele Beobachter_innen vermuten, dass sie so erneut von links überholt wird. Andere glauben an den erneuten Einzug eines Clintons ins Weiße Haus. Wäre da nicht der Multimilliardär Donald Trump, der weit vorn im Vorwahlkampf der Republikaner liegt. Welche_r Kandidat_in für die Demokratische Partei und die Republikanische Partei zur Präsidentschaftswahl aufgestellt wird entscheidet sich in den nächsten Monaten, nachdem die Bürger_innen jedes Staates darüber abgestimmt haben. Den Auftakt macht Iowa am 1. Februar, gefolgt von New Hampshire acht Tage später. Beide Staaten machen zwar nur zusammen 1,4% der US-Bevölkerung aus, dennoch sind die ersten Ergebnisse im Vorwahlkampf besonders entscheidend; d.h. wer früh gewinnt, wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit unter den Kandidat_innen durchsetzen und zieht im Herbst für seine/ ihre Partei ins Rennen. Grund hierfür ist wohl vor allem die positive mediale Berichterstattung des*r ersten Gewinners/ Gewinnerin.
Wahlen weltweit
Auch außerhalb der USA können US-Amerikaner_innen an den Wahlen teilnehmen. Der Antrag auf Briefwahl außer Landes war früher kompliziert, wurde jedoch mit einem online-Formular erleichtert. Etabliert wurde dieser einfachere Weg zur Wahl von Democrats Abroad, einer Organisation der Demokratischen Partei. Es wird versucht, möglichst viele Menschen in den politischen Prozess der USA einzubinden. Hierzu bietet Democrats Abroad ein umfangreiches Programm an, das sich insbesondere an Studierende aus den USA richtet. Es finden Vorträge, Debatten und Lesekreise auch hier in Bonn statt. Ferner wird die Möglichkeit geboten, die TV-Debatten im Vorwahlkampf gemeinsam anzuschauen und darüber zu diskutieren. Ergänzend zur politischen Plattform der Organisation werden soziale Kontakte gepflegt, Partys veranstaltet und der alljährliche Independence Day gefeiert.
Democrats Abroad Annual General Meeting
Zwischen dem 29. und 31. Januar trafen sich über 40 Mitglieder von Democrats Abroad Germany in der Nähe von Siegen, um eine klare Strategie für das Wahlkampfjahr 2016 zu entwickeln. Anwesend waren unter anderem die internationale Vorsitzende von Democrats Abroad, Katie Solon, und Quiaide Williams, der Vorsitzende für NRW und Democrats Abroad Germany. Obwohl Democrats Abroad Germany bis zum Ende der Vorwahlen (Mitte Juli) offiziell keine Kandidat_innen unterstützen darf, versuchen sie jetzt, potentielle Wähler_innen über die Global Presidental Primary (globale Vorwahl) bestmöglich zu informieren und fürs Wählen zu begeistern. Die Global Presidental Primary findet vom 11. Januar bis 8. März statt und ist eine Möglichkeit für Demokrat_innen, die im Ausland leben, wählen zu gehen. Es gibt zwei Optionen, um für die Kandidat_innen abzustimmen – es kann entweder der Stimmzettel heruntergeladen, ausgefüllt und per Post oder E-Mail verschickt oder ganz traditionell in einem Wahllokal abgestimmt werden. In Deutschland gibt es 15 Wahllokale, von denen vier in NRW sind. Ein anderes wichtiges Thema, das diskutiert wurde, ist die Democrats Abroad Convention, die dieses Jahr im Mai in Berlin stattfinden wird. Diese Versammlung findet nur in Wahljahren statt. Dort werden sich Mitglieder aus der ganzen Welt treffen, um 21 Delegierte für die Democratic National Convention (DNC) zu wählen und eine offizielle Aussage der gesamten Organisation zu verfassen. Diese werden die 21 Delegierten, im Juli auf der DNC (einer Art Parteitag) vorlegen. Nach den Vorwahlen werden sich auf der DNC Delegierte aus allen Bundesstaaten zusammenfinden und darüber abstimmen, welche*r Kandidat_in für die Demokratischen Partei zur Präsidentschaftswahl antreten darf. Ausschlaggebend für das Stimmverhalten der Delegierten sind selbstverständlich die Ergebnisse der Vorwahlen. Die Delegierten von Democrats Abroad sind auch stimmberechtigt.
Es ist also ein weiter Weg bis ins Weiße Haus, mit vielen Hürden und einem langen Wahlkampf. Die diesjährigen Wahlen werden wohl durch die starke Polarisierung von links (Bernie Sanders) und von rechts (Donald Trump) besonders spannend. Die USA stehen möglicherweise vor einer tiefgreifenden politischen Wende.
