ein Gastkommentar von Alena Schmitz
Die letzte Ausgabe der Friedrichs Wilhelm hat sich dankenswerterweise dem sogenannten Konzept des Offenen AStA gewidmet, das, zum Entsetzen vieler, nun im AStA experimentell erprobt wird. Leider sind einige dahinterstehende Ideen falsch dargestellt worden.
Die alte Koalition aus Jusos, LUST, Piraten und GHG hat im Laufe der letzten Jahre einige Verhaltensweisen entwickelt, die in einer so langen „Beziehung“ vermutlich auch die besten Ehepaare treffen: mal wurde viel geredet und doch nicht viel gesagt, mal schmollend geschwiegen, mal wurde versucht, eigene Interessen mit mehr als dem angemessenen Druck durchzusetzen. Der vielbeschworene Koalitionsvertrag war dann spätestens Ende letzten Jahres nur noch ein mehr oder weniger hübscher Wunschzettel ohne großartige Bindungskraft.
Aber natürlich hält uns mehr zusammen als nur eine Unterschriftensammlung unter einem Jahresplan, die jahrelange Zusammenarbeit hatte schon deutlich romantischere Grundlagen. Also hat namentlich die GHG überlegt, wie sie diesen Zustand des Dauerstreits wenn schon nicht beenden, so doch zumindest konstruktiver gestalten kann, um wieder zu einem deutlich angenehmeren Verhältnis zueinander zu finden.
Aus diesem Hintergedanken ist dann das Konstrukt entstanden, das von einigen Jusos „noch offenerer AStA“ genannt wird – denn natürlich hielt der AStA bereits in den letzten Jahren große Stücke darauf, dass alle Studierenden, ob Mitglied der Koalitionsgruppen oder nicht, sich in den Referaten und Beratungen engagieren können. „Noch offener“ sollte nun heißen, dass wir nicht mehr mithilfe einer Koalition gute Ideen und konstruktive Mitarbeit ausschließen, nur weil sie aus der falschen Hochschulgruppe kommen – das sollte ausdrücklich einschließen, dass auch geeignete Personen in entsprechende Ämter gewählt werden können.
Viel wurde darüber diskutiert, dass sich im Endeffekt nun die drei „großen Gruppen“ Jusos, RCDS und GHG zusammenschließen und die „kleinen Gruppen“ von ihren Gnaden mitmachen lassen dürfen. Auch Jan Bachmann schrieb in seinem Kommentar „Gloucester und der König“ in der letzten Ausgabe des FW: „Galt früher in der Koalition, dass bei entscheidenden Fragen jede Gruppe zustimmen muss, ganz egal wie stark oder ob sie überhaupt im SP vertreten ist, verlieren nun gerade die kleinen Gruppen massiv an Einfluss, da es auf deren Zustimmung nicht mehr ankommt. Die Grünen bezeichneten diese Entwicklung als Chance.“ Zwei Punkte daran sind absolut falsch.
Zunächst einmal hat die GHG es niemals als Chance bezeichnet, die „kleinen Gruppen“ zu marginalisieren. Wäre das der Plan gewesen, hätten wir wohl kaum diese ganzen, teilweise nicht sonderlich angenehmen Gespräche mit besagten Gruppen geführt, die notwendig waren, um dem Offenen AStA den Boden zu ebnen. Dann hätten sich die „großen Gruppen“ zusammengesetzt, alles miteinander abgesprochen und niemand hätte von den Mehrheitsverhältnissen her eine Chance gehabt, ein Projekt noch zu kippen. Und das ist schon der zweite Fehler: zu unterstellen, dass Jusos, GHG und RCDS immer einer Meinung wären. Auch in der Koalition liefen die Bruchlinien meistens zwischen GHG und Jusos, und die beiden anderen Partner LUST und Piraten haben vermittelt. Eine ähnliche Rolle kommt von der Idee her nun auch den nicht ganz so einflusslosen Gruppen zu: als „Zünglein an der Waage“ haben sie es in der Hand, die Abstimmungen im Parlament entscheidend zu beeinflussen, weil die „Großen“ sich niemals so einig sein werden, wie es ständig als Horrorszenario heraufbeschworen wird. Und so zu tun, als wären sie an den diversen schon geschlossenen Kuhhandeln der neuen Amtszeit nicht beteiligt, steht keiner dieser Gruppen gut zu Gesicht.
Was man bereits jetzt feststellen kann: die internen Diskussionen des AStA verlagern sich ins Parlament. Das dürfte einerseits der LHG ihre ebenfalls in der letzten FW-Ausgabe geäußerte Befürchtung nehmen, dass „die Debatten vermehrt im AStA selbst geführt werden und nicht mehr öffentlich im Studierendenparlament.“ Andererseits dürfen sich die Referentinnen und Referenten nun über Hochschulgruppengrenzen hinweg auf Augenhöhe dort öffentlich fetzen, ohne Koalitions-Oppositions-Gefälle. Zwar ist das eigentlich nicht der Sinn der Sache, aber immerhin kann uns niemand Geheimniskrämerei oder Einheitsmeinung vorwerfen.
Dass die nun am AStA beteiligten Gruppen politisch stark divergieren bzw. sich teilweise dezidiert selbst als „unpolitisch“ bezeichnen ist klar. Diese unterschiedlichen Einstellungen spiegeln aber die Studierendenschaft wieder, deren Vertreterinnen und Vertreter wir schlussendlich sind. Inwiefern diese politischen und unpolitischen Standpunkte sich in konkrete Projekte übersetzen lassen, die wir alle zusammen in dieser Amtszeit für die Studierenden schaffen wollen, werden wir dann im Laufe der Zeit sehen.
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Tatsächlich haben die Grünen die Äußerung, dass in der Entmachtung der kleinen Gruppen eine Chance liegen würde, nie getätigt. Mir ist dies nicht aufgefallen, weil ich versäumt habe, die Aussage, die angeblich in einer Verhandlung zwischen den Hochschulgruppen geäußert wurde, zu überprüfen. Ich bitte die grüne Hochschulgruppe dafür um Entschuldigung.
Jan Bachmann
