Eine unendliche Geschichte?
von Max Musterfrau (Pseudonym)
Parteien bestimmen in fast allen Staaten maßgeblich den politischen Prozess. Es erscheint uns selbstverständlich, dass Politiker_innen, bzw. Personen, die politische Ämter bekleiden, einer Partei angehören. Mehr noch, parteiunabhängige Politiker_innen oder gar Parlamentarier_innen sind die absolute Ausnahme.
Das trifft auf alle Ebenen zu, sei es Bund, Land oder Kommune. Auch die Studierendenparlamente der Unis setzten sich vor allem aus parteinahen Listen zusammen. Parteien drangen und dringen in alle Bereiche vor, die als „politisch“ bezeichnet werden können und beeinflussen alle Schnittstellen des politischen Systems. Sie rekrutieren Aufsteiger_innen, welche die politische Elite bilden. Ein solches System wird in den Politikwissenschaften als Parteiendemokratie bezeichnet.
Von besonderer Bedeutung bei der Betrachtung von Parteien ist ihre Vermittlerposition zwischen Gesellschaft und Staat. Sofern eine Gesellschaft nicht diktatorisch unterdrückt wird, befindet sie sich stets im politischen Diskurs. Bilden sich besonders populäre Forderungen heraus, werden diese von Berufspolitiker_innen aufgegriffen und in die Agenda der entsprechenden Partei überführt. Die Forderungen werden keineswegs übernommen, um irgendetwas zu verbessern, vielmehr steht das Erringen von Wähler_innenstimmen und somit der Erhalt der Macht im Vordergrund. Beispielhaft ist der Diskurs über Migration (heute auch „Flüchtlingsstrom“ genannt). Wenn eine mehr oder weniger große Gruppe der Meinung ist, geflüchtete Menschen seien eine Bedrohung, schreiten zielstrebige Politiker_innnen zur Tat und setzten das „Problem“ auf ihre Agenda.
Allerdings spielen Parteien hier eine ambivalente Rolle: zum einen setzen regierende Parteien politische Themen in die Tat um. Zum anderen bestimmen Parteien meist, welche politischen Themen überhaupt verhandelt werden. Denn wer bei den Bürger_innen Gehör findet, etwa weil sie_er Mitglied im Bundestag, Landtag oder Stadtrat ist und über Medien ihren_seinen Standpunkt darstellen kann, bestimmt den Diskurs. So wurde durch Sprechakte, insbesondere von Politiker_innen des rechten Spektrums, eine humanitäre Krise zur „Flüchtlingskrise“ gemacht.
Wahlen zur Legitimation
Wer will, darf alle vier Jahre ein Kreuzchen machen und den Parteien ein Feedback geben: „War ok“ oder „War nicht ok, soll mal wer anders machen“. Zwar bieten Proteste und Bürgerbegehren eine wichtige Möglichkeit, sich politisch zu artikulieren, dennoch scheint politische Partizipation nur durch Parteien als Vermittlungsinstanz möglich zu sein. Die Anliegen der Bevölkerung müssen von der politischen Elite erhört werden, welche diese dann in die Parlamente trägt. Mit viel Glück haben Bürgerproteste sogar einen Einfluss auf die Tagespolitik.
Schließlich erzeugt das Machtungleichgewicht zwischen Politiker_innen und Bürger_innen, eine Hierarchie: die Entscheider_innen und der Rest. Diese wird keineswegs von einzelnen Akteuren oder gar von einer „Politikerkaste“ erzeugt. Es ist dem System immanent.
