Wir haben sie interviewt.
Wie steht ihr zum offenen Asta?
GHG: Die Grüne Hochschulgruppe war die Gruppierung, die die Idee des offenen AStA einbrachte. Wir möchten nun noch stärker auf Kommunikation achten als bisher, um eine angenehme Arbeit zu ermöglichen
JUSO HSG: Wir als Juso-HSG habe uns für den offenen AStA ausgesprochen, allerdings in einer Form, welche bei der GHG auf Widerstand gestoßen ist. Gegenüber deren Konzept hatten wir erst einmal eine gewisse Skepsis.
Entgegen mancher Unterstellungen lag das allerdings keineswegs daran, dass wir eventuelle Beteiligungen des RCDS im AStA gescheut hätten. Mit dessen Mitgliedern haben wir in der Zusammenarbeit in Parlamentsausschüssen, Fakultätsräten, etc. insbesondere beim Thema UniCard gute Erfahrungen gemacht.
Vielmehr trieb uns die Sorge um, dass ohne das informelle Gremium der Koalitionsverhandlungen wesentliche demokratische Erungenschaften, wie etwa Planbarkeiten und Transparenz, auf der Strecke bleiben.
Schlussendlich haben wir uns mit Blick auf die weit vorangeschrittene Legislaturperiode auf die GHG zubewegt.
PIRATEN HSG: Dieses in der Geschichte des AStA der Uni Bonn völlig neuartige Konzept des „alle Gruppen können mitmachen“ ist in unseren Augen vor allem eine Chance. Zwar können seit Jahren schon alle interessierten und engagierten Studis – auch ohne Gruppenzugehörigkeit – im AStA aktiv sein, aber nun ist auch keine hochschulpolitische Gruppe von der Arbeit ausgenommen, sofern sie dies nicht selbst will. Natürlich muss sich alles aber auch erst noch einspielen.
RCDS: Der offene AStA ist ein neues Konzept, welches noch nicht fertig ausgearbeitet ist. Wir erhoffen uns davon einen Zuwachs an Ideen und an Mitarbeit und somit eine größere Produktivität. Jedoch wird sich erst zeigen müssen, wie sich das Konzept etablieren und sich das Zusammenspiel der unterschiedlichen Hochschulgruppen entwickeln wird. Da es keinen Koalitionsvertrag gibt, stehen viele Möglichkeiten offen.
LHG: Wir, die Liberale Hochschulgruppe Bonn, begrüßen den offenen AStA grundsätzlich.
LUST: Es kommt darauf an, was darunter zu verstehen ist. Bisher war damit gemeint, dass die Mitarbeit im AStA jedem Studierenden der Universität Bonn frei steht und so ist es auch weiterhin, was wir natürlich begrüßen. Weniger begrüßenswert ist es, dass man meint, grundlegende politische Differenzen verschiedener Gruppen durch ein bisschen Kommunikation auflösen zu können, auch fehlt es dem AStA jetzt an gemeinsamen politischen Zielen. Dies scheint die neue Bedeutung des Begriffs zu sein.
(Wie) wollt ihr im offenen Asta arbeiten?
PIRATEN HSG: Wir werden auch im offenen AStA unsere Kompetenzen in den Referaten für IT, Soziales und Öffentlichkeit einbringen. Natürlich sind wir nun auch darauf gefasst, mit den neu hinzugekommenen Kolleginnen und Kollegen manche Dinge neu überdenken und Kompromisse finden zu müssen. Das an sich ist jedoch aus unserer pragmatischen Sicht ein gutes Mittel gegen Stillstand und Nabelschau.
JUSO HSG: Wir bemühen uns mit den uns anvertrauten Ämtern das oben genannte auf der Stecke Gebliebene nach Möglichkeiten in das neue Konzept einzubringen.
RCDS: Viele unserer Mitglieder haben eigene Ideen, welche sie in den kommenden Monaten im AStA für die Studentinnen und Studenten unserer Universität umsetzen möchten. So wollen wir beispielsweise eine Hochschulgruppenmesse etablieren, an welcher sich alle Kulturgruppen beteiligen können. Ansonsten bringen sich unsere beiden Mitglieder Felix Krings und Chiara Mazziotta als AStA-Vorsitzender beziehungsweise als Öffentlichkeitsreferentin ein.
LHG: Im Vorfeld der AStA-Wahlen führten wir mit mehreren jetzt im AStA vertretenen Gruppen Gespräche. Prinzipiell würden wir gerne im AStA mitarbeiten und die Hochschulpolitik mitgestalten. Allerdings wollen wir nicht um jeden Preis mitregieren. Aufgrund der inhaltlichen Differenzen mit den meisten im AStA vertretenen Gruppen haben wir uns dieses Jahr gegen eine Mitarbeit entschieden. Zum Beispiel können wir nicht verantworten einen AStA mitzutragen, der weiter im Dachverband „fzs“ Mitglied bleiben will, obwohl sich im Januar in einer entsprechenden Urabstimmung eine Mehrheit der Studenten für den Austritt ausgesprochen hat.
LUST: Wir arbeiten weiterhin in den Referaten für politische Bildung, Öffentlichkeit und Hochschulpolitik. Außerdem im autonomen Referat für Frauen und Geschlechtergerechtigkeit und der fw.
Seht ihr Chancen im offenen Asta? Wenn ja, welche?
GHG: Chancen sieht die GHG darin, dass mehr unterschiedliche Positionen zu Wort kommen und auf ein konstruktives Miteinander hingearbeitet wird. Auch könnte so möglicherweise die Diskussionskultur im Studierendenparlament verbessert werden, wenn die Mitglieder sich bereits aus der Arbeit im AStA kennen.
JUSO HSG: Wir sehen darin die Chance bisher Unbeteiligte als Teilhaber des AStA als politischer Institution der Studentinnenschaft integrieren zu können.
PIRATEN HSG: Dieses in der Geschichte des AStA der Uni Bonn völlig neuartige Konzept des „alle Gruppen können mitmachen“ ist in unseren Augen vor allem eine Chance. Zwar können seit Jahren schon alle interessierten und engagierten Studis – auch ohne Gruppenzugehörigkeit – im AStA aktiv sein, aber nun ist auch keine hochschulpolitische Gruppe von der Arbeit ausgenommen, sofern sie dies nicht selbst will. Natürlich muss sich alles aber auch erst noch einspielen.
RCDS: Die große Chance, die ein offener AStA mit sich bringt, ist vor allem, dass sich jeder unabhängig von seiner politischen Zugehörigkeit einbringen kann. Für den RCDS bedeutet dies wie für jede andere Gruppe auch, dass unsere Mitglieder die Möglichkeit haben ihre Ideen im AStA umzusetzen. Für den AStA wird es einen Anstieg an Projekten und Mitarbeit bedeuten, was wir nur begrüßen können.
LHG: Unabhängig von den angesprochenen inhaltlichen Differenzen sehen wir einige Chancen im offenen AStA: Noch immer werden Posten im AStA zu oft nach Zugehörigkeit zu einer politischen HSG vergeben. Wir hoffen, dass sich dies ändert. Wir begrüßen zudem, dass dieses Jahr für einzelne Referate mehrere Kandidaten zur Wahl standen, wodurch es tatsächlich eine Wahl gab und nicht mehr nur ein vorher ausgekungelter Kandidat bestätigt wurde.
LUST: Keine, die es bisher nicht auch schon gegeben hätte
Wo liegen für euch die Risiken?
GHG: Natürlich bestünde aber ein Risiko, wenn sich einzelne Mitglieder oder auch ganze Gruppen so sehr zerstreiten, dass sie weder miteinander reden noch miteinander arbeiten wollten. Dies könne dazu führen, dass sich nach der kommenden AStA-Wahl die Mehrheitsbildung noch schwieriger gestalten könne. Das Risiko möchte man jedoch gerne eingehen, da man hofft, dass sich die Kommunikation in einem offenen AStA stark verbessert.
JUSO HSG: Risiken liegen darin, dass ohne veröffentlichte Koalitionsverträge vermehrt Klüngeleien in Hinterzimmern stattfinden können , dass um den Schein des offenen AStA zu wahren ohne wirkliche inhaltliche Diskussion jeder Gruppe ein Referat zugesprochen werden muss, was zu politischen und personellen Fehlentscheidungen führen kann, und, dass ohne klassische Aufgabenzuteilung an die Opposition wichtige Kontrollfunktionen wegfallen.
PIRATEN HSG: Das neue Konzept wird natürlich nicht reibungslos funktionieren. Es werden sich viele Diskussionen und hitzige Debatten ergeben, weil an einigen Punkten auch Grundsätze aufeinander prallen. So entsteht das Risiko, durch zu langwierige Debatten weniger Aktivität zu zeigen und die bisherigen Diskussionen aus dem Studierendenparlament in die Gesamt-AStA-Sitzung zu verlagern.
RCDS: Das Konzept des offenen AStAs basiert darauf, dass jeder mitarbeiten kann und dass es keinen Koalitionsvertrag gibt. Dieser Vorteil ist jedoch zugleich ein Risiko. Die Gruppen sind nicht an Absprachen gebunden und nicht dazu verpflichtet die Projekte der anderen Gruppen zu unterstützen. Neben dem Aufwand, sich die gesamte Arbeit und alle Vorschläge anzuschauen, ist noch nicht sicher, wie es sich im Endeffekt auf die Funktionalität des AStA auswirken wird.
LHG: So sehr es zu begrüßen ist, dass mehr Hochschulgruppen im AStA mitarbeiten, wird die Opposition gleichzeitig kleiner. Es besteht die Gefahr, dass Debatten vermehrt im AStA selbst geführt werden und nicht mehr öffentlich im Studierendenparlament. Als einzige Oppositionspartei werden wir unsere Verantwortung wahrnehmen und die Arbeit des AStAs aufmerksam und kritisch begleiten.
LUST: Zum einen fehlt es – wie eingangs gesagt – an einer gemeinsamen politischen Vorstellung, die den AStA verbindet. Dadurch wird verlässliches und planbares Arbeiten schwierig, es gab ja bereits jetzt Kampfabstimmungen um Posten und mehr Klüngelei zwischen den Gruppen, als es etwa früher der Fall war.
